FLUIDTRANSFERVORRICHTUNG UND VERPACKUNG DAFÜR
Europäisches Patent · EP3134058 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3134058
- Anmeldenummer
- EP15721425
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2015
- Veröffentlicht
- 01.03.2017
- Erteilt
- 18.03.2020
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201461982049 P 21.04.2014US 201461982091 P 21.04.2014US 201462050930 P 16.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/026928 21.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/164413 29.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 18.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SANDERS, Laurie
Glen Ridge, New Jersey 07028, US
KIM, Jayeon
Little Ferry, New Jersey 07643, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.