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Europäisches Patent · EP3136040 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3136040
- Anmeldenummer
- EP16186534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2016
- Veröffentlicht
- 01.03.2017
- Erteilt
- 14.11.2018
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41A 23/42 (2006.01)F41A 27/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015010029 06.08.2015DE 102015014201 04.11.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 14.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEBHARDT, Thomas
94496 Ortenburg, DE
GILCH, Joachim
82178 Puchheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.