AUSGABEVORRICHTUNG MIT ÖFFNUNGSARM
Europäisches Patent · EP3136929 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3136929
- Anmeldenummer
- EP15721669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2015
- Veröffentlicht
- 08.03.2017
- Erteilt
- 07.03.2018
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 10/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014106145 30.04.2014DE 102014008880 17.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/059601 30.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/166088 05.11.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 07.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUNSHAUG, Henrik
51063 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.