AUSGABEVORRICHTUNG MIT ÖFFNUNGSARM

Europäisches Patent · EP3136929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3136929
Anmeldenummer
EP15721669
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2015
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
07.03.2018
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/36 (2006.01)
Priorität
DE 102014106145 30.04.2014
DE 102014008880 17.06.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/059601 30.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/166088 05.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 07.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUNSHAUG, Henrik

51063 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.