GREIFVORRICHTUNG FÜR EINE VERPACKUNGSMASCHINE

Europäisches Patent · EP3137380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3137380
Anmeldenummer
EP15726717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2015
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
21.03.2018
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 11/04 (2006.01)
B65B 11/02 (2006.01)
B65B 13/24 (2006.01)
B65B 45/00 (2006.01)
B65B 51/10 (2006.01)
Priorität
IT BO20140254 02.05.2014
PCT-Anmeldung
PCT/IB2015/053148 30.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/166445 05.11.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 21.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TERENZI, Michele

Fiorentino 47897, SM

LAGHI, Pierangelo

I-48123 Ravenna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.