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Europäisches Patent · EP3137752 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3137752
Anmeldenummer
EP15730042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2015
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
06.06.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02B 33/44 (2006.01)
F02M 35/12 (2006.01)
Priorität
AT 503112014 30.04.2014
PCT-Anmeldung
PCT/AT2015/050104 28.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/164898 05.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 06.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUBMANN, Christian

A-6845 Hohenems, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.