STELLMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3138776 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3138776
- Anmeldenummer
- EP16450021
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2016
- Veröffentlicht
- 08.03.2017
- Erteilt
- 12.06.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64G 1/22 (2006.01)B64G 1/66 (2006.01)F16C 11/04 (2006.01)F16C 33/20 (2006.01)
- Priorität
- AT 5642015 25.08.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 12.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JANU, Paul
A-1030 Wien, AT
NEUGEBAUER, Christian
A-1230 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.