SCHUBLADE, INSBESONDERE EINE WÄRMESCHUBLADE

Europäisches Patent · EP3139099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3139099
Anmeldenummer
EP16177409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2016
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/18 (2006.01)
A47J 39/00 (2006.01)
Priorität
SI 201500202 31.08.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022

  2. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

Gorenje d.d.

Partizanska 12, 3503 Velenje, SI

Erfinderin/Erfinder

Stibor, Michal

78353 Velka Bystrice, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.