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Europäisches Patent · EP3140824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3140824
- Anmeldenummer
- EP15726392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2015
- Veröffentlicht
- 15.03.2017
- Erteilt
- 31.03.2021
- Gelöscht
- 25.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08G 1/01 (2006.01)G08G 1/0967 (2006.01)
- Priorität
- NO 20140566 04.05.2014NO 20141332 09.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2015/000009 04.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/170990 12.11.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 25.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021
- 31.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eilertsen, Roger Andre
1812 Askim, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.