POSITIONIERUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3141336 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3141336
- Anmeldenummer
- EP15405055
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2015
- Veröffentlicht
- 15.03.2017
- Erteilt
- 16.01.2019
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 1/01 (2006.01)B23Q 11/00 (2006.01)B23Q 1/38 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 04.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2025
- 19.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2024
- 29.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2022
- 01.03.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2019
- 16.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.