SPIRALFLUIDMASCHINE

Europäisches Patent · EP3141696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3141696
Anmeldenummer
EP16187786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2016
Veröffentlicht
15.03.2017
Erteilt
21.04.2021
Gelöscht
02.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01C 19/00 (2006.01)
F04C 27/00 (2006.01)
F04C 28/02 (2006.01)
F04C 18/02 (2006.01)
Priorität
JP 2015178897 10.09.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022

  2. 02.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

  3. 21.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Asami, Junichi

Kanagawa, 223-8501, JP

Kato, Keiya

Kanagawa, 223-8501, JP

Fujioka, Tamotsu

Kanagawa, 223-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.