SPIRALFLUIDMASCHINE
Europäisches Patent · EP3141696 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3141696
- Anmeldenummer
- EP16187786
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2016
- Veröffentlicht
- 15.03.2017
- Erteilt
- 21.04.2021
- Gelöscht
- 02.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01C 19/00 (2006.01)F04C 27/00 (2006.01)F04C 28/02 (2006.01)F04C 18/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015178897 10.09.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022
- 02.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
- 21.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Asami, Junichi
Kanagawa, 223-8501, JP
Kato, Keiya
Kanagawa, 223-8501, JP
Fujioka, Tamotsu
Kanagawa, 223-8501, JP
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