ELEKTROLYTISCHE BÜRSTENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3142804 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3142804
- Anmeldenummer
- EP15793210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2015
- Veröffentlicht
- 22.03.2017
- Erteilt
- 01.05.2019
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B08B 3/10 (2006.01)A46B 3/00 (2006.01)B23K 37/08 (2006.01)C25F 1/00 (2006.01)A46B 11/06 (2006.01)
- Priorität
- AU 2014901750 12.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2015/050236 12.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/172194 19.11.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 01.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WHITE, Clive Stuart
Faulconbridge, New South Wales 2776, AU
FISCHER, Mark Robert
Cabramatta, New South Wales 2166, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.