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Europäisches Patent · EP3144939 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3144939
Anmeldenummer
EP16754956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2016
Veröffentlicht
22.03.2017
Erteilt
29.08.2018
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01B 1/22 (2006.01)
H05K 1/11 (2006.01)
H05K 3/46 (2006.01)
Priorität
JP 2015038748 27.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/000837 17.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/136204 01.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 29.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAZONO, Hajime

Kizugawa-shi Kyoto 619-0216, JP

YAMAGUCHI, Norihiro

Kizugawa-shi Kyoto 6190216, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.