ABSCHIRMUNG FÜR SUMPFRAHMEN EINER BERGBAUMASCHINE
Europäisches Patent · EP3147450 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3147450
- Anmeldenummer
- EP16002095
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2016
- Veröffentlicht
- 29.03.2017
- Erteilt
- 12.06.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21C 27/24 (2006.01)E21C 35/12 (2006.01)E21C 35/22 (2006.01)
- Priorität
- US 201514868024 28.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 11.09.2019
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Joy MM Delaware, Inc., Suite 342, 2751 Centerville Road, Wilmington DE 19808, Vereinigte Staaten von Amerika → Joy Global Underground Mining LLC, 40 Pennwood Place, Suite 100, Warrendale, Pennsylvania 15086, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019
- 12.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Willison, John
Cranberry, PA 16319, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.