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Europäisches Patent · EP3148319 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3148319
- Anmeldenummer
- EP15725621
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2015
- Veröffentlicht
- 05.04.2017
- Erteilt
- 05.01.2022
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01G 24/18 (2018.01)A01G 24/44 (2018.01)
- Priorität
- EP 14170496 29.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/061898 28.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/181323 03.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 16.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
- 05.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JANSSEN, Frank
NL-5988 ES Helden, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.