ARMATUR FÜR EINEN FLEXIBLEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3148885 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3148885
- Anmeldenummer
- EP14893579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2014
- Veröffentlicht
- 05.04.2017
- Erteilt
- 10.08.2022
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 1/02 (2006.01)B65D 25/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/039698 28.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/183251 03.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 21.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
- 10.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAZURKIEWICZ, Timothy, M.
Crystal Lake, IL 60014-9695, US
JOHNSON, Dave, S.
Crystal Lake, IL 60014-9695, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.