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Europäisches Patent · EP3149229 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3149229
- Anmeldenummer
- EP15725871
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2015
- Veröffentlicht
- 05.04.2017
- Erteilt
- 02.05.2018
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 7/92 (2006.01)
- Priorität
- CH 798142014 26.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/000646 07.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/181597 03.12.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 02.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRIESSHAMMER, Christian
8404 Winterthur
HASKA, Petr
560 02 Ceska Trebova, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.