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Europäisches Patent · EP3149229 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3149229
Anmeldenummer
EP15725871
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2015
Veröffentlicht
05.04.2017
Erteilt
02.05.2018
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 7/92 (2006.01)
Priorität
CH 798142014 26.05.2014
PCT-Anmeldung
PCT/IB2015/000646 07.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/181597 03.12.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 02.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRIESSHAMMER, Christian

8404 Winterthur

HASKA, Petr

560 02 Ceska Trebova, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.