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Europäisches Patent · EP3150316 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3150316
- Anmeldenummer
- EP16198030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 03.03.2015
- Veröffentlicht
- 05.04.2017
- Erteilt
- 09.05.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23C 5/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014103103 07.03.2014
- Abgezweigt von
- EP15157446
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2022
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Gühring Kg, Herderstrasse 50-54, 72458 Albstadt, Deutschland → Gühring KG, Herderstraße 50-54, 72458 Albstadt, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 09.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GALL, Clemens
96237 Ebersdorf, DE
MUTLU, Murat
09111 Chemnitz, DE
WEIMANN, Stefan
96114 Hirschaid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.