RAUSCHVERRINGERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3151427 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3151427
Anmeldenummer
EP16190735
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2016
Veröffentlicht
05.04.2017
Erteilt
14.11.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03H 1/00 (2006.01)
H02M 1/12 (2006.01)
H02M 1/44 (2007.01)
Priorität
JP 2015191280 29.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 14.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UENO, Kazushige

Kasugai-shi, Aichi 480-0303, JP

OKADA, Yuya

Kasugai-shi, Aichi 480-0303, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.