ANHÄNGEKUPPLUNG
Europäisches Patent · EP3152070 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3152070
- Anmeldenummer
- EP15725562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2015
- Veröffentlicht
- 12.04.2017
- Erteilt
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60D 1/06 (2006.01)B60D 1/62 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014107967 05.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/061123 20.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/185358 10.12.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GENTNER, Wolfgang
71711 Steinheim, DE
KADNIKOV, Aleksej
71229 Leonberg, DE
RIMMELSPACHER, Bernhard
76287 Rheinstetten, DE
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