GEWEBEGERÜSTHERSTELLUNGSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP3153187 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3153187
Anmeldenummer
EP16192013
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2016
Veröffentlicht
12.04.2017
Erteilt
14.02.2018
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 27/18 (2006.01)
Priorität
TR 201512556 09.10.2015
Anmeldesprache
Türkisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 14.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CAN, ERDE

34755 ISTANBUL, TR

TORUN KOSE, GAMZE

34755 ISTANBUL, TR

CEMALI, GORKEM

34755 ISTANBUL, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.