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Europäisches Patent · EP3153322 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3153322
- Anmeldenummer
- EP16192710
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2016
- Veröffentlicht
- 12.04.2017
- Erteilt
- 09.12.2020
- Gelöscht
- 29.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 11/00 (2006.01)B41J 3/407 (2006.01)B41J 3/01 (2006.01)
- Priorität
- US 201514877128 07.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 09.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUM, Chia Kiang
Morris Plains, NJ 07950, US
CELINDER, Thomas Axel Jonas
Morris Plains, NJ 07950, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.