ZUSÄTZLICHES BREMSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3153735 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3153735
- Anmeldenummer
- EP16181487
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2016
- Veröffentlicht
- 12.04.2017
- Erteilt
- 05.05.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 55/227 (2006.01)F16D 125/40 (2012.01)F16D 121/24 (2012.01)
- Priorität
- IL 24196615 08.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 25.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022
- 05.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARKAN, Michael
7763226 Ashdod, IL
MARKUS, Yehuda
7986400 Moshav Arugot, IL
ELNEKAVE, David
7680400 Mazkeret Batya, IL
DVORKIN, Zeev
9976500 Mevo Horon, IL
LEVY, Eran
5235310 Ramat Gan, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.