BELAGBAUGRUPPE FÜR EINE SCHEIBENBREMSE
Europäisches Patent · EP3153736 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3153736
- Anmeldenummer
- EP15806897
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2015
- Veröffentlicht
- 12.04.2017
- Erteilt
- 27.02.2019
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 65/095 (2006.01)F16D 65/092 (2006.01)F16D 65/097 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014118648 09.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/066643 09.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/190495 17.12.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 27.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAJIMA, Akiyuki
Tokyo 103-8534, JP
ISHIKAWA, Hiroyasu
Tokyo 103-8534, JP
BANDO, Kohei
Tokyo 103-8534, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.