LENKERBEFESTIGUNG FÜR EINE SCHALTEINHEIT

Europäisches Patent · EP3156313 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3156313
Anmeldenummer
EP16193394
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2016
Veröffentlicht
19.04.2017
Erteilt
07.07.2021
Gelöscht
29.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62L 3/02 (2006.01)
B62K 23/02 (2006.01)
B62M 25/04 (2006.01)
B62K 23/06 (2006.01)
Priorität
DE 102015220239 16.10.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022

  2. 18.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022

  3. 07.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ruopp, Michael

89180 Berghülen, DE

Neutsch, Christian

72764 Reutlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.