BEUTELVERSCHWEISSUNG MIT ECKBLECH
Europäisches Patent · EP3160861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3160861
- Anmeldenummer
- EP15730717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2015
- Veröffentlicht
- 03.05.2017
- Erteilt
- 31.07.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 30/20 (2006.01)B65D 33/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201462017605 P 26.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/062878 10.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/197358 30.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 31.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MILLER, Michael
Westborough, Massachusetts 01581-1019, US
STANKOWSKI, Ralph
Westborough, Massachusetts 01581-1019, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.