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Europäisches Patent · EP3163753 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3163753
Anmeldenummer
EP16196361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2016
Veröffentlicht
03.05.2017
Erteilt
23.01.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/97 (2006.01)
H01H 23/14 (2006.01)
H01H 36/00 (2006.01)
Priorität
US 201514927639 30.10.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 23.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

Eaton Corporation

1000 Eaton Boulevard, Cleveland, OH 44122, US

Erfinderin/Erfinder

LEE, Davin Robert

Watertown, WI 53098, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.