SÄULENFÖRMIGER BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3164335 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3164335
Anmeldenummer
EP15733006
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2015
Veröffentlicht
10.05.2017
Erteilt
18.09.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 8/00 (2006.01)
Priorität
US 201414321050 01.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/033556 01.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/003569 07.01.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

  2. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  3. 18.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAHN, Johanna,

Deerfield, Illinois 60015, US

WIGGINS, Robin P.,

Newburgh, Indiana 47630, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.