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Europäisches Patent · EP3164599 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3164599
Anmeldenummer
EP15734154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2015
Veröffentlicht
10.05.2017
Erteilt
17.04.2019
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F03D 1/06 (2006.01)
Priorität
EP 14175557 03.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/065233 03.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/001420 07.01.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 17.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

LM WP Patent Holding A/S

Jupitervej 6, 6000 Kolding, DK

Erfinderin/Erfinder

ARCE, Carlos

1113 LC Diemen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.