GITTERSCHWEISSANLAGE

Europäisches Patent · EP3165301 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3165301
Anmeldenummer
EP15193431
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2015
Veröffentlicht
10.05.2017
Erteilt
30.12.2020
Schutz endet spätestens
05.11.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B21F 27/10 (2006.01)
B23K 11/00 (2006.01)
B23K 11/30 (2006.01)
F15B 11/02 (2006.01)
F15B 11/036 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  6. 10.02.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2021

  7. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.