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Europäisches Patent · EP3167125 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3167125
Anmeldenummer
EP15738050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2015
Veröffentlicht
17.05.2017
Erteilt
20.05.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/28 (2006.01)
E02F 3/92 (2006.01)
Priorität
EP 14382271 11.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/065875 10.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/005581 14.01.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 20.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TRIGINER BOIXEDA, Jorge

08017 Barcelona, ES

BRUFAU GUINOVART, Jordi

08188 Vallromanes, ES

ALVAREZ PORTELLA, Eduard

08019 Barcelona, ES

TUTO, Joan

17458 Fornels de la Selva (Gerona), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.