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Europäisches Patent · EP3167125 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3167125
- Anmeldenummer
- EP15738050
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2015
- Veröffentlicht
- 17.05.2017
- Erteilt
- 20.05.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/28 (2006.01)E02F 3/92 (2006.01)
- Priorität
- EP 14382271 11.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/065875 10.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/005581 14.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 20.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TRIGINER BOIXEDA, Jorge
08017 Barcelona, ES
BRUFAU GUINOVART, Jordi
08188 Vallromanes, ES
ALVAREZ PORTELLA, Eduard
08019 Barcelona, ES
TUTO, Joan
17458 Fornels de la Selva (Gerona), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.