FLACHSTRICKMASCHINE UND STRICKVERFAHREN

Europäisches Patent · EP3168351 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3168351
Anmeldenummer
EP16198258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2016
Veröffentlicht
17.05.2017
Erteilt
20.06.2018
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 15/90 (2006.01)
Priorität
JP 2015221694 12.11.2015
JP 2016029362 18.02.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 20.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

SHIMA SEIKI MFG., LTD.

85, Sakata, Wakayama-shi, Wakayama 641-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAI, Takuya

Wakayama 641-8511, JP

WAKIMURA, Kazuhiro

Wakayama 641-8511, JP

MORITA, Masato

Wakayama 641-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.