TOILETTENSCHÜSSELEINHEIT
Europäisches Patent · EP3169854 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3169854
- Anmeldenummer
- EP15741299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2015
- Veröffentlicht
- 24.05.2017
- Erteilt
- 01.01.2020
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 11/02 (2006.01)E03D 11/06 (2006.01)E03D 11/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201412805 18.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/052096 20.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/009230 21.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 08.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2022
- 01.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HEATON, Michael Ian
Hull, Humberside HU5 4HS, GB
PEARSON, John Mark Richard
Hull, Humberside HU5 4HS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.