GELFÖRMIGES EMULGIERTES LEBENSMITTEL
Europäisches Patent · EP3170406 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3170406
- Anmeldenummer
- EP15821899
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2015
- Veröffentlicht
- 24.05.2017
- Erteilt
- 23.01.2019
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 5/00 (2016.01)A23D 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014146879 17.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/070361 16.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/010101 21.01.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 17.04.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 23.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yokohama-shi, Kanagawa 235-8558, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.