GELFÖRMIGES EMULGIERTES LEBENSMITTEL

Europäisches Patent · EP3170406 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3170406
Anmeldenummer
EP15821899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2015
Veröffentlicht
24.05.2017
Erteilt
23.01.2019
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 5/00 (2016.01)
A23D 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014146879 17.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/070361 16.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/010101 21.01.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  3. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  4. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  5. 17.04.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  6. 23.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUYAMA, Daisuke

Yokohama-shi, Kanagawa 235-8558, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.