SCHWINGUNGSDÄMPFENDE KAUTSCHUKZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3170863 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3170863
- Anmeldenummer
- EP15845612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2015
- Veröffentlicht
- 24.05.2017
- Erteilt
- 24.06.2020
- Gelöscht
- 25.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 7/00 (2006.01)C08K 3/22 (2006.01)C08K 5/02 (2006.01)C08L 9/00 (2006.01)F16F 15/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014198693 29.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/059577 27.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/051827 07.04.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021
- 24.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MURATANI, Keiichi
Komaki-shi Aichi 485-8550, JP
YAMAMOTO, Kenji
Komaki-shi Aichi 485-8550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.