BEKLEIDUNGSSTÜCK

Europäisches Patent · EP3170930 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3170930
Anmeldenummer
EP16197835
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2016
Veröffentlicht
24.05.2017
Erteilt
10.01.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 1/10 (2006.01)
D04B 1/24 (2006.01)
A41B 9/06 (2006.01)
A41C 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015119657 13.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 20.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

  3. 10.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Klein, Michael

95447 Bayreuth, DE

Lucarelli, Vincenzo

59590 Geseke-Ehringhausen, DE

Knall, Dominik

57392 Schmallenberg-Gleidorf, DE

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