BEKLEIDUNGSSTÜCK
Europäisches Patent · EP3170930 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3170930
- Anmeldenummer
- EP16197835
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2016
- Veröffentlicht
- 24.05.2017
- Erteilt
- 10.01.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 1/10 (2006.01)D04B 1/24 (2006.01)A41B 9/06 (2006.01)A41C 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015119657 13.11.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Klein, Michael
95447 Bayreuth, DE
Lucarelli, Vincenzo
59590 Geseke-Ehringhausen, DE
Knall, Dominik
57392 Schmallenberg-Gleidorf, DE
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