AUSGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3171041 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3171041
- Anmeldenummer
- EP15849000
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2015
- Veröffentlicht
- 24.05.2017
- Erteilt
- 03.06.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 21/00 (2006.01)B23Q 3/00 (2006.01)F16B 19/02 (2006.01)B23Q 1/00 (2006.01)F16B 2/16 (2006.01)F16B 2/18 (2006.01)F16B 19/10 (2006.01)F16B 21/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014220783 10.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/078283 06.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/056531 14.04.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 03.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARUNA, Yosuke
Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.