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Europäisches Patent · EP3171290 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3171290
Anmeldenummer
EP16195513
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2016
Veröffentlicht
24.05.2017
Erteilt
11.05.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 21/75 (2013.01)
H04L 9/00 (2022.01)
Priorität
AT 509802015 18.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.08.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2023

  2. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  3. 22.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

  4. 11.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pitu, Ciprian-Leonard

500371 Brasov, RO

Cech, Christian

2483 Ebreichsdorf, AT

Matschnig, Martin

3430 Tulln, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.