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Europäisches Patent · EP3176586 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3176586
Anmeldenummer
EP15826394
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2015
Veröffentlicht
07.06.2017
Erteilt
06.02.2019
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 35/02 (2006.01)
Priorität
JP 2014154868 30.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/066765 10.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/017294 04.02.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 06.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SETOMARU Takeshi

Tokyo 105-8717, JP

CHIBA Hideyasu

Tokyo 105-8717, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.