BILDSENSOR UND ORALE SENSORVORRICHTUNG DAMIT

Europäisches Patent · EP3178399 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3178399
Anmeldenummer
EP15829782
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2015
Veröffentlicht
14.06.2017
Erteilt
10.07.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 6/14 (2006.01)
A61C 19/04 (2006.01)
G01T 1/20 (2006.01)
Priorität
KR 20140102293 08.08.2014
PCT-Anmeldung
PCT/KR2015/008347 10.08.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/022005 11.02.2016
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 10.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEO, Sung-Kyn

Hwaseong-si Gyeonggi-do 445-170, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.