BILDSENSOR UND ORALE SENSORVORRICHTUNG DAMIT
Europäisches Patent · EP3178399 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3178399
- Anmeldenummer
- EP15829782
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2015
- Veröffentlicht
- 14.06.2017
- Erteilt
- 10.07.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 6/14 (2006.01)A61C 19/04 (2006.01)G01T 1/20 (2006.01)
- Priorität
- KR 20140102293 08.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2015/008347 10.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/022005 11.02.2016
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 10.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HEO, Sung-Kyn
Hwaseong-si Gyeonggi-do 445-170, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.