AUTOMATISCHE FÜLLREGELUNGSTECHNIK
Europäisches Patent · EP3180595 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3180595
- Anmeldenummer
- EP15832195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2015
- Veröffentlicht
- 21.06.2017
- Erteilt
- 26.10.2022
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 9/12 (2006.01)G01F 23/00 (2022.01)A47J 31/40 (2006.01)A47J 31/56 (2006.01)
- Priorität
- US 201462037761 P 15.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/045463 17.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/025939 18.02.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 06.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
- 26.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ESTRADA, Jesus
Gloucester, Massachusetts 01930, US
PHILLIPS, David L.
Groveland, Massachusetts 01834, US
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