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Europäisches Patent · EP3181382 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3181382
- Anmeldenummer
- EP15832635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2015
- Veröffentlicht
- 21.06.2017
- Erteilt
- 01.05.2019
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 27/12 (2006.01)B60C 27/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014163838 11.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/071540 29.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/024477 18.02.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 01.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TANABE Shigeru
Tokyo 171-0051, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.