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Europäisches Patent · EP3182939 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3182939
Anmeldenummer
EP15756328
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2015
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
27.05.2020
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/01 (2006.01)
Priorität
US 201462039716 P 20.08.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/046159 20.08.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/029048 25.02.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 03.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024

  3. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  4. 06.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2022

  5. 10.07.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2020

  6. 27.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SELIGMAN, Scott

Vista, CA 92081, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.