ACHSGENERATOR-ANORDNUNG FÜR EIN EISENBAHNBREMSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3183156 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3183156
Anmeldenummer
EP15753132
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2015
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
31.08.2022
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61D 43/00 (2006.01)
B61H 13/00 (2006.01)
Priorität
GB 201414971 22.08.2014
PCT-Anmeldung
PCT/GB2015/000240 13.08.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/027047 25.02.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 12.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

  3. 31.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEMMINGS, Mark

Melksham Wiltshire SN12 6TL, GB

DRUETT, Ben

Melksham Wiltshire SN12 6TL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.