HAHN ZUR AUSGABE EINES GETRÄNKS

Europäisches Patent · EP3183208 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3183208
Anmeldenummer
EP15747470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2015
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 1/14 (2006.01)
Priorität
EP 14181359 19.08.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/067975 04.08.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/026694 25.02.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

Anheuser-Busch InBev S.A.

Grand Place 1, 1000 Brussels, BE

Erfinderin/Erfinder

VAN ROMPAEY, Johan

B-3000 Leuven, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.