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Europäisches Patent · EP3183475 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3183475
- Anmeldenummer
- EP15771504
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2015
- Veröffentlicht
- 28.06.2017
- Erteilt
- 30.10.2019
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/20 (2006.01)
- Priorität
- DK 201400457 19.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2015/000034 19.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/026495 25.02.2016
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 30.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NIELSEN, Jens Jørgen
DK-6310 Broager, DK
SØRENSEN, Rene
DK-6300 Gråsten, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.