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Europäisches Patent · EP3183475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3183475
Anmeldenummer
EP15771504
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2015
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
30.10.2019
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/20 (2006.01)
Priorität
DK 201400457 19.08.2014
PCT-Anmeldung
PCT/DK2015/000034 19.08.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/026495 25.02.2016
Anmeldesprache
Dänisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 30.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NIELSEN, Jens Jørgen

DK-6310 Broager, DK

SØRENSEN, Rene

DK-6300 Gråsten, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.