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Europäisches Patent · EP3183971 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3183971
Anmeldenummer
EP15202172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2015
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
17.10.2018
Schutz endet spätestens
21.12.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A22C 11/00 (2006.01)
A22C 11/10 (2006.01)
A22C 11/02 (2006.01)
A22C 11/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 09.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024

  4. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  5. 17.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EBERT, Detlef

61231 Bad Nauheim, DE

NIKOLEY, Wolfgang

55252 Mainz-Kastel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.