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Europäisches Patent · EP3184305 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3184305
Anmeldenummer
EP16205958
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2016
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
10.04.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/14 (2006.01)
B41J 2/175 (2006.01)
Priorität
EP 15202313 23.12.2015
EP 16156823 23.02.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 10.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOENS, Marco T.R.

5914 CA Venlo, NL

HOLLANDS, Peter J.

5914 CA Venlo, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.