SCHALTNETZTEILVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3185420 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3185420
Anmeldenummer
EP16205114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2016
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
05.08.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/08 (2006.01)
H02M 1/32 (2007.01)
H02M 3/158 (2006.01)
Priorität
JP 2015254169 25.12.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 05.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020

Beteiligte

Inhaberin

ROHM CO., LTD.

Rohm Co., Ltd.

21, Saiin Mizosaki-sho, Kyoto, Ukyo-ku Kyoto, JP

Erfinderin/Erfinder

FUKUMOTO, Yosuke

Kyoto, Ukyo-ku, Kyoto, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.