DREHUNGSERKENNUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3187819 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3187819
Anmeldenummer
EP14900949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2014
Veröffentlicht
05.07.2017
Erteilt
02.09.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/20 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/072169 25.08.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/030948 03.03.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  2. 02.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

NSD Corporation

3-31-28 Osu Naka-ku, Nagoya-shi, Aichi, JP

Erfinderin/Erfinder

KIMATA, Hideki

Kokubunji-shi Tokyo 185-0021, JP

TAKATSUKA, Tomoshi

Kokubunji-shi Tokyo 185-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.