DOPPELSEITIGER SCHNEIDEINSATZ UND FRÄSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3188866 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3188866
- Anmeldenummer
- EP15767074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.2015
- Veröffentlicht
- 12.07.2017
- Erteilt
- 12.12.2018
- Schutz endet spätestens
- 10.08.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B23C 5/22 (2006.01)B23C 5/06 (2006.01)B23C 5/10 (2006.01)B23C 5/20 (2006.01)
- Priorität
- AT 3112014 U 03.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2015/000107 11.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/033620 10.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 12.03.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2019
- 19.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
A-6651 Häselgehr, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.